Einreichung einer Schutzschrift via beA

Das Postfach des Zentralen Schutzschriftenregisters trägt den Namen „Zentrales Schutzschriftenregister“ und befindet sich in Frankfurt am Main (SAFE-ID safe-sp1-1447425830126-015958481). Mit diesen Informationen ist es in der Empfängersuche auffindbar. Die Empfängersuche ist auch mit unvollständigen Angaben oder der Einsetzung von “**” als Platzhalter möglich.
 
Wie eine Schutzschrift erstellt wird, ist im „Handbuch des Schutzschriftenregisters“ im Detail beschrieben.

Um die Schutzschrift nun elektronisch über Ihr beA einzureichen, melden Sie sich bitte am beA an und klicken auf die Schaltfläche „Neue Nachricht“ (Stift-Symbol).

Ansicht der beA-Webanwendung nach Login. Markierung der Schaltfläche "Neue Nachricht" im rechts befindlichen Menü

Achtung: Als Mitarbeiter oder Vertreter können Sie Nachrichten nur erstellen, wenn Ihnen dieses Recht vom Postfachinhaber zugewiesen und freigeschaltet wurde. Weitere Informationen dazu finden Sie unter Mitarbeiter verwalten und Vertretung und Zustellungsbevollmächtigung.

Es öffnet sich ein Dialog „Neue Nachricht“. Hier müssen alle mit einem Stern markierten (Pflicht-) Felder ausgefüllt werden. Für die Auswahl des korrekten Empfängers, also das elektronische Postfach des Schutzschriftenregisters klicken Sie bitte in der Zeile "Empfänger" auf die Schaltfläche "+ Empfänger hinzufügen".

Im nun geöffneten Adressbuch aktivieren Sie bitte oben die Einstellung "Gesamtes Verzeichnis" und geben im Feld "Name" "Zentrales Schutzschriftenregister" ein. Die Suche startet mit Klick auf "Suchen" und es erscheint daraufhin unterhalb das Suchergebnis. Hier aktivieren Sie bitte die Checkbox vor dem Eintrag und übernehmen ihn in den Nachrichtenentwurf durch Klick auf "Ok".

Ansicht des Dialoges "Empfänger hinzufügen". Markierung der Auswahl "Gesamtes Verzeichnis" im oberen Bereich, des Feldes "Name", der Schaltfläche "Suchen" und des zugehörigen Suchergebnisses im mittleren Bereich und der Schaltfläche "Ok" unten

Optional können Sie das Aktenzeichen des Empfängers und/oder Ihr eigenes Aktenzeichen (Aktenzeichen Sender) eingeben. Bitte verwenden Sie im Betreff nicht das Sonderzeichen "&"!

Um nun den für das Zentrale Schutzschriftenregister vorbereiteten Strukturdatensatz (xjustiz_nachricht.xml) anzufügen, wählen Sie bitte die Schaltfläche "+ Externen Strukturdatensatz hochladen".

Ansicht der beA-Webanwendung im Dialog "Neue Nachricht". Markierung der Schaltfläche "Externen Strukturdatensatz hochladen" im mittleren Bereich

Zusätzlich notwendige Anhänge können anschließend über die Funktion "Anhang hochladen" beigefügt und die Nachricht über die Schaltfläche "Nachricht senden" versandt werden.

Versenden Sie als Rechtsanwalt selbst, deklarieren Sie die Anhänge bitte allesamt als Anlage, nicht als Schriftsatz. Es handelt sich hierbei um eine beA-interne Klassifikation, die allerdings Auswirkung auf die Funktion zur Prüfung des Vorhandenseins einer Signatur hat: Ein Anhang, der als "Schriftsatz" deklariert wurde, ist ausschließlich nach Anbringen einer qualifizierten elektronischen Signatur (qeS) versendbar. Bei Versand durch den Postfachinhaber, also die das Dokument verantwortende Person, entfällt das Erfordernis der qualifizierten Signatur, hierbei ist es ausreichend, die Schutzschrift einfach zu signieren.

Versenden Sie als fremdverantwortende Person, ist die qualifizierte elektronische Signatur erforderlich. Bei der Erzeugung des Strukturdatensatzes über das Formular des Zentralen Schutzschriftenregisters muss in dem Fall im Reiter Anlagen zwingend die Signaturdatei neben den anderen Anhängen als Anhang gekennzeichnet werden.